AGB

AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop RFID-Planet.de

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Versand
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Abwicklung der Rücksendung
§ 9 Abwicklung der Rücksendungen Falschlieferung
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftung
§ 12 Urheberrecht und andere Schutzrechte
§ 14 Anwendbares Recht
§ 15 Salvatorische Klausel

§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch: „AGB“) gelten für alle über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge zwischen uns,

RFID-Planet GmbH & Co KG

Am Hang 2
46282 Dorsten

Telefon:
+49 (0) 2362 - 70 344 00

Fax:
+49 (0) 2362 - 70 344 02

Email:
info@rfid-planet.de

Steueridentifizierung:
Registergericht:
AG Gelsenkirchen
Registerblatt HRA 6292
USt-IdNr.:DE367645330
Steuer.Nr.319/5775/5749

Geschäftsführung/Gesellschafter/Kommanditist
Timo Hartweck

Komplementärin: RFID-Planet Verwaltungs GmbH
Registerblatt HRB 18271
Amtsgericht Gelsenkirchen
Geschäftsführung: Timo Hartweck

(im folgendem Online-Shop genannt) und Ihnen als unseren Kunden in der jeweils gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe durch den Kunden.
Sie können die angebotenen Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Im Warenkorb ist eine Übersicht der Produkte enthalten, die Sie zuvor in den Warenkorb gelegt und dort gesammelt haben. Die Daten können hier eingesehen, geändert und gelöscht werden. Sie erhalten während des Bestellprozesses Informationen über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters vollständig beenden.
Ihre rechtsverbindliche Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars und Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“. Bestellen können Sie nur, wenn Sie eine Wohnadresse in Deutschland oder in einem der in § 6 bezeichneten Länder haben. Das Recht, die Bestellung gemäß § 7 zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. Nach Ihrer Onlinebestellung erhalten Sie unverzüglich eine Eingangsbestätigung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung („Bestellbestätigung“) in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen.

§ 3 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Onlineshop aktuell angegebenen Preise. Wir behalten uns vor, die im Katalog oder Online-Shop angegebenen Preise zu ändern. Alle Preise sind netto und verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und Versandkosten, sofern diese anfallen.

§ 4 Zahlungsbedingungen /Vorkassenvorbehalt/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Mit der Annahmebestätigung erhalten Sie die Rechnung für die gelieferte Ware. Die Zahlung wird bei Erhalt der Annahmebestätigung fällig.
Ihnen stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
1. Per Kreditkarte
Ihr Kreditkartenkonto wird bei Bestellabschluss belastet. Dies ist ein Service von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Eine Registrierung bei PayPal ist hierbei nicht notwendig.
2. Per PayPal
Sie gelangen während des Bestellvorganges durch einen Klick automatisch auf die PayPal-Seite, um Ihre Zahlung dort abschließen zu können.
3. Per Vorkasse (kein Expressversand)
Sie erhalten die Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages. Unsere Kontodaten werden mit der Bestellbestätigung versendet. Nach Erhalt der Bestellbestätigung zahlen Sie innerhalb der nächsten 7 Tage den Rechnungsbetrag auf unser Konto. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der Frist, wird die Bestellung storniert.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

§ 6 Versand/Teillieferung/Versandkosten/
Die Lieferungen an die Kunden erfolgen durch den Paketdienst der Fa. DHL oder ein anderes Paketdienst-Unternehmen.
Die Lieferungen per Spedition bei sperrigen Gütern oder großen Mengen erfolgen bis zum Erdgeschoss/Hauseingang (hinter die erste ebenerdige verschließbare Tür). Die Anlieferung wird durch die ausführende Spedition telefonisch angekündigt.
Soweit die Erstzustellung aufgrund von durch den Kunden verursachten Eingabefehlern hinsichtlich der Versandadresse unmöglich wird, behalten wir uns vor, bestehende Schadenersatzansprüche durchzusetzen. Im Rahmen der Zweitzustellung innerhalb von Deutschland berechnen wir daher eine reduzierte Versandkostenpauschale von EUR 3,95 inkl. MwSt. Im Rahmen einer Zweitzustellung in eines der nachfolgend angegebenen Länder berechnen wir eine reduzierte Verandkostenpauschale von EUR 7,50 inkl. MwSt.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. In diesem Fall entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten, es sei denn, die Teillieferung erfolgt auf Ihren Wunsch. Für diesen Fall berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten. Lieferungen an Adressen in folgende Länder werden unabhängig vom Bestellwert mit einer Versandkostenpauschale von EUR 15,95 inkl. MwSt berechnet:

Belgien
Bulgarien
Dänemark
Estland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Irland
Italien
Kroatien
Lettland
Litauen
Luxemburg
Malta
Niederlande
Österreich
Polen
Portugal
Rumänien
Schweden
Slowakei
Slowenien
Spanien
Tschechische Republik
Ungarn
Vereinigtes Königreich
Zypern

Sie können uns zu diesem Thema auch unter

Expressversand
Die Kosten für den Expressversand betragen, unabhängig vom Bestellwert, EUR 16,95. Der Expressversand wird vom Paketdienst der Fa. DHL nur innerhalb von Deutschland durchgeführt. Die Ware wird, Bestelleingänge bis 12:00 Uhr vorausgesetzt, am nächsten Werktag (Mo - Fr) zugestellt.
Bitte beachten Sie: Expressbestellungen können nicht an eine Packstation geliefert werden. Die Zahlungsart Vorauskasse ist bei Expressversand nicht möglich.

§ 7 Widerrufsbelehrung
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
1. Widerrufsrecht für Verbraucher mit Wohnsitz und Lieferadresse in Deutschland, Niederlande, Belgien, Frankreich und Österreich

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (

) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Ver-fallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wur-de.
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

2. Widerrufsrecht für Verbraucher mit Wohnsitz und Lieferadresse in Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen be-nannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Ver-trags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungs-mittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. An den Kosten der Rücksendung beteiligen wir uns bis zu seinem Höchstbetrag von 30,00 EUR, wenn Sie uns den Beleg des von Ihnen beauftragten Versandunternehmens einreichen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

3. Wiedergabe des Musterwiderrufsformulars
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Dieses Muster-Widerrufsformular stellen wir Ihnen als zusätzliche Anlage zu Ihrer Bestellbe-stätigung nochmals gesondert zur Verfügung, um Ihnen eine einfache Möglichkeit des Aus-drucks dieses Formulars („Druckversion“) zu bieten.

§ 8 Abwicklung der Rücksendungen
Für den Umgang mit Waren während des Laufs der Widerrufsfrist sowie für die Rücksendung von Waren im Falle eines Widerrufs sprechen wir die folgenden unverbindlichen Empfehlungen aus, wobei wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich insoweit um reine Empfehlungen handelt, welche keine Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts bilden: Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle einer Warenrücksendung nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an uns zurückzusenden. Fordern Sie einfach einen für die Rücksendung vorgesehenen Paketaufkleber an (gilt für Kunden aus Deutschland, Niederlande, Belgien, Frankreich und Österreich) und senden Sie die Ware bitte an vorstehend benannte Anschrift.
Wir bitten Sie, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware während des Laufs der Widerrufsfrist zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, wird zur Vermeidung von Transportschäden um die Verwendung einer geeigneten Verpackung gebeten.

§ 9 Falschlieferung
Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um eine fehlerhafte Ware teilen Sie uns in diesem Fall bitte die Auftragsnummer und den Grund für die Rücksendung mit, so dass RFID-Planet die Rücksendung der Ware veranlassen kann.
Bei Schwierigkeiten können Sie uns jederzeit erreichen:

Das Widerrufsrecht in § 7 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Gewährleistung
Wir haften bei Mängeln der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 11 Haftung
1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir Ihnen gegenüber nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich Abs. 3 ausgeschlossen.
3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und – ausschlüssen unberührt.
4. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von Organen, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von RFID-Planet.de

§ 12 Urheberrecht und andere Schutzrechte
Wir haben die Rechte an allen in unserem Shop abgebildeten Designs, Bildern und Texten, deren Verwendung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet ist.

§ 14 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn sie die Bestellung als Verbraucher abgeben und zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der vorstehenden Rechtswahl unberührt.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke aufweisen.